Fundstellennachweis Brandenburg - Stichwortverzeichnis - Verwaltungsvorschriften
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Aufhebung
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1141-100
Außerkrafttreten der Richtlinien zu haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Teilnehmergemeinschaften und des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz und in Verfahren nach dem 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes
vom 9. Januar 2026
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1141-101
Außerkrafttreten der Verwaltungsvorschrift über Zuweisungen an Gemeinden zur Überwindung besonderer Härten im kommunalen Finanzausgleich 2013 und 2014 infolge der rückwirkenden Änderung der Bevölkerungsfortschreibungen zum 31. Dezember 2011 und zum 31. Dezember 2012 durch das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
vom 26. Januar 2026
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1141-103
Außerkrafttreten von Vorschriften
vom 16. März 2026
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1141-105
Bekanntgabe des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz über nicht mehr benötigte und damit außer Kraft zu setzende Verwaltungsvorschriften des Geschäftsbereichs
vom 6. Mai 2026
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1141-106
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Asphaltmischgut für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen, Ausgabe 2007/Fassung 2013 (TL Asphalt-StB 07/13)
vom 8. Juni 2026
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1141-107
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt, Ausgabe 2007/Fassung 2013 (ZTV Asphalt-StB 07/13) - Anwendung und Ausschreibung von Kompakten Asphaltbefestigungen
vom 8. Juni 2026
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1141-108
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen - Asphaltbauweisen, Ausgabe 2009/Fassung 2013 (ZTV BEA-StB 09/13)
vom 8. Juni 2026
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1141-110
Außerkraftsetzung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Berufsbildung im Land Brandenburg“
vom 1. März 1993
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1141-111
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2007 (TL Beton-StB 07) - Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2007 (TL Beton-StB 07); Änderungen und Ergänzungen - Vermeidung von Schäden an Fahrbahndecken aus Beton infolge von Alkali-Kieselsäure-Reaktion (AKR)
vom 22. Juni 2026
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1141-112
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2007 (ZTV Beton-StB 07) - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Tragschichten mit hydraulischen Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2007 (ZTV Beton-StB 07); Änderungen und Ergänzungen
vom 22. Juni 2026
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1141-113
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Asphaltgranulat, Ausgabe 2009 (TL AG-StB 09)
vom 20. Juli 2026
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1141-14
Aufhebung der Richtlinie zur Markierung von Wanderwegen im Land Brandenburg
vom 3. Februar 2009
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1141-17
Aufhebung des Erlasses des Ministers des Innern über die Behandlung sowjetischer Ehren- und Denkmäler
vom 20. Juli 1995
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1141-18
Spielordnung
vom 16. September 2009
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1141-20
Außerkrafttreten einer Verwaltungsvorschrift
vom 5. November 2009
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1141-21
Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften
vom 30. Oktober 2009
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1141-22
Aufhebung der Verwaltungsvorschriften des Ministeriums des Innern zur Eigenbetriebsverordnung
vom 2. Dezember 2009
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1141-23
Aufhebung der Mustergeschäftsanweisung für die Innenrevision der Sparkassen
vom 15. April 2010
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1141-24
Abgabepreise für gebrauchte Pflastersteine und Straßenborde aus Naturstein an öffentliche Baulastträger
vom 19. Mai 2010
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1141-25
Außerkrafttreten eines Runderlasses
vom 3. September 2010
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1141-26
Aufhebung von Richtlinien
vom 6. Januar 2011
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1141-27
Außerkrafttreten eines Erlasses im Bereich Tierseuchenverhütung
vom 27. Oktober 2011
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1141-28
Außerkraftsetzen der Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Agrarstrukturellen Entwicklungsplanung (AEP)
vom 3. Februar 2004
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1141-29
Außerkrafttreten eines Runderlasses
vom 12. Januar 2012
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1141-30
Außerkrafttreten einer Richtlinie
vom 23. April 2012
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1141-31
Bekanntgabe des Ministeriums der Finanzen über nicht mehr benötigte und damit außer Kraft zu setzende Verwaltungsvorschriften des Geschäftsbereichs
vom 10. Mai 2012
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1141-32
Aufhebung von Runderlassen
vom 31. März 1999
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1141-34
Aufhebung des Erlasses über die Erhebung von Sicherheitsleistungen durch die Polizei
vom 5. März 2013
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1141-35
Aufhebung eines Erlasses
vom 27. August 2013
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1141-36
Aufhebung der Abstandsleitlinie
vom 10. März 2014
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1141-37
Richtlinie für die amtliche Anerkennung von medizinisch-psychologischen Untersuchungsstellen (MPU) in der Neufassung vom 12. Juli 1992;
Richtlinie für die Prüfung der körperlichen und geistigen Eignung von Fahrerlaubnisbewerbern und -inhabern (Eignungsrichtlinie - EigRL);
Richtlinie für die Ausbildung der Bewerber um eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung in Kraftomnibussen (Busfahrer-Ausbildungsrichtlinie)
vom 23. Mai 2001
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1141-38
Verwaltungsvollstreckungsrecht
vom 28. Mai 2014
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1141-39
Aufhebung der Richtlinie über die staatliche Anerkennung von Ausbildungsstätten/Schulen für Fachberufe des Gesundheitswesens
vom 9. März 2015
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1141-40
Aufhebung eines Runderlasses
vom 6. Juli 2015
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1141-41
Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift
vom 9. Juli 2015
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1141-42
Aufhebung der Verfahrensordnung Verwendungsaufstiege
vom 17. Juni 2015
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1141-43
Aufhebung eines Erlasses
vom 16. November 2015
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1141-44
Aufhebung der Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Behandlung von Anträgen auf Erlass offener Fördermittel-Rückforderungsansprüche gegenüber hoch verschuldeten Gemeinden beziehungsweise kommunalen Gesellschaften aus der Zeit bis einschließlich 1995
vom 18. Dezember 2015
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1141-45
Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift
vom 27. April 2016
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1141-46
Aufhebung der Bekanntmachung des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg zu Sonderverfahren nach Artikel 16 und 17 der Bauproduktenrichtlinie
vom 2. August 2016
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1141-47
Aufhebung eines Erlasses
vom 19. August 2016
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1141-48
Außerkrafttreten von Vorschriften
vom 10. November 2016
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1141-49
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg zum Erkennungsdienst in der Polizei des Landes Brandenburg
vom 30. Januar 2017
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1141-50
Aufhebung des Erlasses des Ministeriums des Innern „Richtlinien für den kriminalpolizeilichen Meldedienst in Staatsschutzsachen (KPMD-S)“ (KPMD-S)
vom 21. März 2017
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1141-51
Aufhebung der Förderungsvorschriften Rettungswesen
vom 13. April 2017
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1141-52
Aufhebung eines Erlasses
vom 23. Mai 2017
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1141-53
Aufhebung des Erlasses des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg „Geschäftsordnung für die Polizeibehörden und -einrichtungen des Landes Brandenburg"
vom 3. Juli 2017
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1141-54
Aufhebung des Runderlasses für die Zuwendung von Mitteln an die Landkreise und kreisfreien Städte für Hilfeangebote für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder (Frauenhäuser, Zufluchtswohnungen, Beratungsangebote)
vom 5. Juli 2017
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1141-55
Aufhebung des Runderlasses "Polizeidiensthundwesen"
vom 6. Juli 2017
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1141-56
Aufhebung des Runderlasses über die Siegelführung bei den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit und den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
vom 12. Juli 2017
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1141-57
Aufhebung des Runderlasses „Überfall- und Einbruchmeldeanlagen mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)“
vom 7. August 2017
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1141-58
Aufhebung von Verwaltungsvorschriften im Bereich des Wasserrechtes
vom 8. August 2017
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1141-59
Aufhebung des Runderlasses „Entgelt für die Abgabe digitaler Straßendaten aus der Brandenburgischen Straßeninformationsbank - BB SIB“
vom 13. Oktober 2017
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1141-60
Außerkrafttreten der Verwaltungsvorschrift zur Brandenburgischen Bauordnung
vom 13. Juli 2018
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1141-61
Aufhebung des Erlasses zur Ausführung des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes - Genehmigung von Vorhaben in Siedlungsbereichen
vom 25. Juli 2018
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1141-62
Aufhebung der Bekanntmachung der Richtlinien zur Behandlung von Verstößen gegen Vorschriften des Einheiten- und Eichrechts (mit Ausnahme der Fertigungspackungsvorschriften) durch die zuständigen Behörden
vom 8. Oktober 2018
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1141-63
Aufhebung der Bekanntmachung zur Füllmengenprüfung von Fertigpackungen durch die zuständigen Behörden
vom 8. Oktober 2018
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1141-64
Aufhebung der Richtlinie zur Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts
vom 10. Dezember 2018
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1141-65
Aufhebung der Musterverordnung für Landschaftsschutzgebiete mit Erläuterungspapier
vom 21. Dezember 2018
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1141-66
Fauna-Flora-Habitat-Gebiete im Land Brandenburg
vom 1. Februar 2019
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1141-67
Aufhebung des Runderlasses Rechtliche Sicherung durch beschränkte persönliche Dienstbarkeiten (§ 65 der Brandenburgischen Bauordnung)
vom 6. Februar 2019
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1141-68
Aufhebung der Regelung des Verfahrens über die Feststellung der Befähigung für Beamtinnen und Beamte des mittleren und des gehobenen Dienstes für die nächsthöhere Laufbahn nach § 44 Laufbahnverordnung
vom 8. Februar 2017
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1141-69
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Bestimmung der Formblätter nach § 2 Absatz 2 Satz 1 der Brandenburgischen Ausbildungsförderungsverordnung (VV Formblätter BbgAföG)
vom 17. Juli 2019
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1141-70
Aufhebung des Erlasses des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg „Meldung wichtiger Ereignisse (WE-Meldung) durch die Polizeibehörden und -einrichtungen“
vom 12. September 2019
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1141-71
Aufhebung der Bekanntmachung des Ministeriums des Innern betreffend die Festlegung der Bildungsvoraussetzungen und von Besonderheiten der hauptberuflichen Tätigkeit nach den §§ 36 und 37 der Laufbahnverordnung (BekLbesFR)
vom 30. September 2019
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1141-72
Aufhebung des Runderlasses "Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festlegung der nach dem Gebührengesetz für das Land Brandenburg zu erhebenden Verwaltungsgebühren"
vom 18. Oktober 2019
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1141-73
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die Gewährung von Jubiläumsprämien und pauschaliertem Aufwandsersatz, die Verleihung von Medaillen für Treue Dienste und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz
vom 14. November 2019
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1141-74
Außerkrafttreten eines Runderlasses
vom 10. Juni 2020
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1141-75
Aufhebung von Verwaltungsvorschriften
vom 5. August 2020
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1141-76
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Schmelzkammergranulat im Straßenbau (TL SKG-StB 93) - Technische Lieferbedingungen für Steinkohlenflugasche im Straßenbau (TL SFA-StB 93)
vom 30. Oktober 2020
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1141-77
Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften, Bekanntmachungen und einer Verwaltungsvereinbarung
vom 2. November 2020
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1141-78
Aufhebung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung zur naturschutzrechtlichen Beurteilung von Antennenträgern für die Telekommunikation (Antennenträgererlass des MUNR)
vom 25. November 2020
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1141-79
Außerkraftsetzung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Junglandwirte für die erstmalige Niederlassung in einem landwirtschaftlichen Betrieb“
vom 13. September 2021
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1141-80
Außerkrafttreten der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung für das Land Brandenburg zum Vollzug der Klärschlammverordnung (AbfKlärV)
vom 17. März 2022
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1141-81
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift "Erste Hinweise zur Anwendung des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes des Ministeriums des Innern"
vom 12. September 2022
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1141-82
Außerkrafttreten der Erlasse für Auszahlungen im Lastschriftverkehr sowie zur Zulassung Allgemeiner Auszahlungsanordnungen für Lastschriftverfahren
vom 14. November 2022
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1141-83
Außerkrafttreten der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über den Gebrauchtwaren-, Edelmetall- und Altmetallhandel, über Auskunfteien, Detekteien und Reisebüros
vom 10. Januar 2023
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1141-84
Aufhebung der Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen für eine kommunale Gesundheitsberichterstattung
vom 31. März 2023
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1141-85
Außerkrafttreten der Brandenburgischen Richtlinie Anforderungen an die Entsorgung von Baggergut (BB RL - EvB)
vom 18. Oktober 2023
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1141-86
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen, Ausgabe 2012 (RStO 12) - Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen, Ausgabe 2012 (RStO 12); Korrekturen und Ergänzungen, Ausgabe 2021
vom 25. März 2024
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1141-87
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Richtlinien für die rechnerische Dimensionierung des Oberbaus von Verkehrsflächen mit Asphaltdeckschicht, Ausgabe 2009 (RDO Asphalt 09)
vom 25. März 2024
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1141-88
Außerkrafttreten des Waldbranderlasses
vom 28. März 2024
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1141-89
Aufhebung der Richtlinie „Errichtung und Betrieb von Lehranstalten für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten“
vom 3. Mai 2024
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1141-90
Aufhebung des Erlasses zur Anfrage nach den Zielen, Grundsätzen und sonstigen Erfordernissen der Raumordnung, Zielanpassung im Rahmen der Behördenbeteiligung und Auskunftspflicht über das In-Kraft-Treten eines Bauleitplanes
vom 23. September 2024
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1141-91
Außerkrafttreten der Richtlinie des Landes Brandenburg zur Besetzung von Arbeitsplätzen und Dienstposten (Besetzungsrichtlinie - BesetzungsRL)
vom 17. April 2025
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1141-92
Außerkrafttreten des Erlasses des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zur Durchführung des § 3 und der §§ 78 bis 85 der Landesschifffahrtsverordnung (LSchiffV)
vom 28. April 2025
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1141-93
Außerkrafttreten der Bekanntmachung "Änderungen des Zustellungsrechts"
vom 4. Juni 2025
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1141-94
Außerkrafttreten der Richtlinie „Härtefallfonds für die durch die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung der Bodenreform in Artikel 233 §§ 11 bis 16 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche betroffenen Erbinnen und Erben mit Wohnsitz im Land Brandenburg“
vom 16. Juli 2025
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1141-95
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung - Ausgabe 2001 - (MUVS 2001) - Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau - Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau - Ausgabe 1999
vom 26. Juni 2025
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1141-96
Außerkrafttreten technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Entwässerungseinrichtungen im Straßenbau, Ausgabe 2014 (ZTV Ew-StB 14)
vom 6. August 2025
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1141-97
Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften
vom 18. November 2025
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1141-98
Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften aus den Bereichen des Immissionsschutzes und der Abfallwirtschaft
vom 11. November 2025
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1141-99
Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften zu Umlegungsausschüssen nach dem Baugesetzbuch
vom 24. Oktober 2025
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5530-
Verwaltungsvorschriften zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften und Richtlinien im Geschäftsbereich Bildung
vom 27. Juni 2008
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641-5
Aufhebung des Erlasses des Ministeriums der Finanzen „Hinweise für die Beschaffung und Unterhaltung der von den Verwaltungsangehörigen des Landes im Dienst zu tragenden Schutzkleidung“
vom 4. Februar 2019
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung von Runderlassen (Aufhebungsrunderlass Nr. 03/2014) (Runderlass Nr. 03/2014 - Rderl. 03/2014)
vom 19. Dezember 2014
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Rundschreiben zur Neufassung der gesetzlichen Regelungen über die kommunale Gemeinschaftsarbeit Zugleich Aufhebungsrunderlass 2/2014 (Runderlass 2/2014 - Rderl. 2/2014)
vom 8. September 2014
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung eines Runderlasses (Aufhebungsrunderlass Nr. 1/2018)
vom 4. Januar 2018
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung eines Runderlasses (Aufhebungsrunderlass Nr. 2/2025)
vom 29. September 2025
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung von Rundschreiben und eines Runderlasses Aufhebungsrunderlass 1/2026 (Aufhebungsrunderlass 1/2026)
vom 23. April 2026
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Runderlass in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern, Nr. 5/2005
vom 14. Juli 2005
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Aufhebungsrunderlass Nr. 2/2013
Rundschreiben zu den Regelungen der Kommunalverfassung über die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen (§§ 91 - 100 BbgKVerf) (Runderlass Nr. 2/2013 - Rderl. 2/2013)
vom 13. November 2013
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung von Runderlassen (Aufhebungsrunderlass Nr. 1/2014); zugleich Aufhebungsrundschreiben
vom 26. August 2014
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Runderlass in kommunalen Angelegenheiten des Ministeriums des Innern Nr. 5/2002 (Aufhebung von Runderlassen)
vom 7. März 2002
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Runderlass in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern, Nr. 9/2004
Aufhebung von Runderlassen
vom 9. Dezember 2004
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Runderlass in kommunalen Angelegenheiten des Ministeriums des Innern Nr. 11 /2001 (Aufhebung von Runderlassen)
vom 14. November 2001
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Allgemeine Weisung Nr. 01/2018, Aufenthalts- und Asylrecht;
Aufhebung von Erlassen aus den Jahren 2005 bis 2016 (AW-AuslR 2018.01)
vom 20. Februar 2018