Nutzungshinweise
Vorschriftenbestand
In der Datenbank "BRAVORS - Brandenburgisches Vorschriftensystem" werden die Gesetze, Verordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften Brandenburgs in aktueller Lesefassung, gegebenenfalls auch mit ihren historischen Fassungen, geführt. Für die jeweilige Vorschriftenart stehen spezielle Suchmenüs zur Verfügung.
Zudem stehen Normen, die außer Kraft getreten sind, zu Verfügung. Sie werden unter dem Reiter „Archiv“ geführt.
Vergleich verschiedener Fassungen
Bei Auswahl einer Norm können über den Reiter „Änderungshistorie“ zwei verschiedene Fassungen einer Norm miteinander verglichen werden. Bei Auswahl und Bestätigung werden beide Fassungen in einer Synopse dargestellt. Die Unterschiede der jeweiligen Fassungen werden dabei farblich markiert.
Suche im aktuellen Vorschriftenbestand
Über den Menüpunkt „Vorschriften“ gelangt man zum brandenburgischen Landesrecht. Hier können Gesetze, Rechtsverordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften in aktueller Fassung über die Suchfunktionen „Schnellsuche“, „Sachgebietliche Suche“, „Chronologische Suche“ und nach „Stichwortverzeichnis“, aufgerufen werden.
Grundsätzlich wird empfohlen, möglichst genaue Suchparameter in die zutreffenden Felder einzugeben, um die Trefferanzahl übersichtlich zu halten. Daneben sollte darauf geachtet werden, dass die Suche in der gewünschten Such-Rubrik erfolgt.
Funktion „Schnellsuche“
Ist der genaue Titel der gesuchten Vorschrift nicht bekannt, kann man zunächst ein oder mehrere Suchwörter in das Feld „Schnellsuche“ eingeben und nun die Suche auslösen (Button „Suchen“). BRAVORS sucht dann nach diesen Wörtern sowohl im Titel als auch im Vorschriftentext aller Gesetze, Verordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften und präsentiert dann die komplette Ergebnisliste mit allen Vorschriften, in denen das Suchwort vorhanden ist.
Funktion „Erweiterte Suche“
Sind bereits nähere Angaben zu der gesuchten Vorschrift bekannt, z.B. Titel, Kurztitel, Abkürzung, Fundstelle, Datum der Ausfertigung oder des Inkrafttretens usw., gibt man diese unter der Funktion „Erweiterte Suche“ ein und löst dann die Suche aus. Diese befindet sich unterhalb des Buttons „Suchen“.
„Sachgebietliche Suche, Chronologische Suche und Stichwortverzeichnis“
Fundstellennachweise sind Verzeichnisse von Vorschriften, die entweder sachgebietlich, chronologisch oder nach Stichwortverzeichnis gegliedert sind und Angaben zur Veröffentlichung der Vorschrift enthalten. Sie eignen sich ebenfalls für die Suche, wenn es sich um Vorschriften handelt, die in einem Verkündungsblatt veröffentlicht worden sind.
Sucht man nach einer Norm des Landes Brandenburg, wählt man unter den Menüpunkten „Vorschrift, Veröffentlichungsblätter oder Archiv die Sachgebietliche Suche, Chronologische Suche oder das Stichwortverzeichnis an.
Für Verwaltungsvorschriften ist zu beachten, dass nur die Vorschriften suchbar sind, die in den Veröffentlichungsblättern des Landes Brandenburg publiziert wurden (Amtsblatt für Brandenburg, Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport und Justizministerialblatt).
Archiv
Das Archiv enthält die bereits außer Kraft getretenen brandenburgischen Vorschriften. Diese Vorschriften sind nicht mehr gültig! Für die Gesetzgebungsarbeit können sie jedoch durchaus noch von Interesse sein.
Die Suchmenüs „Schnellsuche“, „Sachgebietliche Suche“, „Chronologische Suche“ und nach „Stichwortverzeichnis“, aufgerufen werden.
Veröffentlichungsblätter
Veröffentlichungsblätter sind das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I und II, das Amtsblatt für Brandenburg, das Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sowie das Justizministerialblatt. Sie stehen in BRAVORS in nichtamtlicher Fassung zur Verfügung.
Nach Eingabe z.B. eines Stichworts, des Namens eines Blattes oder weiterer Angaben in den Suchmenüs werden alle betreffenden Blätter angezeigt.
Das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt, Teil I und II, in seiner authentischen und rechtlich verbindlichen Form ist unter www.landesrecht.brandenburg.de aufrufbar.
Das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt, Teil I und II, in seiner authentischen und rechtlich verbindlichen Form ist unter www.landesrecht.brandenburg.de aufrufbar.
Zitierweise des Gesetz- und Verordnungsblattes
Jede Gesetzblattausgabe trägt wie gewohnt die Jahrgangsbezeichnung, das Erscheinungsdatum und eine innerhalb des Jahrgangs fortlaufende Nummer.
Mit Einführung der elektronischen Verkündung ab dem 1. Oktober 2009 werden Gesetze und Rechtsverordnungen mit der Nummer der jeweiligen Einzelausgabe zitiert.
Beispiel: Gesetz zur Bereinigung des Brandenburgischen Naturschutzrechts vom
21. Januar 2013 (GVBl. I Nr. 3)
Die Zitierweise mit Angabe der Seitenzahl findet weiterhin Anwendung für die vor dem oben genannten Zeitpunkt verkündeten Vorschriften.
Beispiel: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Notte-Niederung“ vom
22. September 2009 (GVBl. II S. 718)
Zitierweise des Amtsblattes für Brandenburg
In der Landesrechtsdatenbank, die als Serviceangebot für die Recherche in den Veröffentlichungsblättern zur Verfügung steht, werden die Fundstellenangaben zu den Rechtsvorschriften aus rein technischen Gründen in der dort vorgegebenen Weise dargestellt. Sie können nicht für die Zitierweise von Rechtsvorschriften nach rechtsförmlichen Gesichtspunkten übernommen werden.
Beispiel: Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Bewirtschaftung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung "Lieberoser Endmoräne und Staakower Läuche, Teilfläche Staakower Heide" vom 31. März 2015 (ABl. S. 377)
Die hier beispielhaft dargestellt Zitierweise des Amtsblattes für Brandenburg ist auch für das Justizministerialblatt und das Amtsblatt des MBJS in entsprechender Weise anzuwenden.
Links
Als Service werden in der Navigationsspalte unten Verlinkungen zum Bundesrecht, zum Recht der Europäischen Union, zur Entscheidungsdatenbank der Gerichte in Brandenburg, ferner zum Bundesgesetzblatt und zum Amtsblatt der EU angeboten.