Historische Fassung Durchführung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) - Anzeigepflicht für Personen, die messtechnische Kontrollen durchführen

Historische Fassung

Fassung vom:	15. Januar 1999 ABl./99, [Nr. 4], S. 66
Sachgebiet - Gliederungsnr.:	501-8

Zuständige Behörde des Landes Brandenburg im Sinne der Anzeigepflicht nach § 11 Abs. 5 Satz 2 MPBetreibV ist das:

Landesamt für Mess- und Eichwesen
Berliner Straße 52
14467 Potsdam
Tel.: (03 31) 2 84 90 10
Fax.: (03 31) 2 80 12 35
Die Anzeige soll folgende Angaben enthalten:
- Name, Adresse
- Geräteart gemäß Anlage 2 MPBetreibV, die geprüft wird.
Erklärung, dass die Bedingungen des § 6 Abs. 4 in Bezug auf:
- Ausbildung, Kenntnisse und praktische Tätigkeit der Personen, die messtechnische Kontrollen durchführen
- Weisungsfreiheit dieser Personen hinsichtlich der Kontrolltätigkeit
- das Vorhandensein geeigneter Mess- und Prüfeinrichtungen

Änderungshistorie

Änderung und geänderte Gesamtfassung		Fundstelle der Änderung
Ursprüngliche Fassung vom 15. Januar 1999 vergleichen	Ursprüngliche Fassung vom 15. Januar 1999	ABl./99, [Nr. 4], S. 66
am 08.12.2016 außer Kraft getreten durch Bekanntmachung des MASGF vom 10. November 2016 vergleichen	am 08.12.2016 außer Kraft getreten durch Bekanntmachung des MASGF vom 10. November 2016	ABl./16, [Nr. 51], S. 1533

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