Historische Fassung Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Nummer 2014.01
Elektronische Bekanntgabe Allgemeiner Weisungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (AW-StAG) und von Informationen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (InfoStAG) über den Circa-Server Brandenburg (AW-StAG 2014.01)

an die Staatsangehörigkeitsbehörden
der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg

Für die Zwecke einer effizienten elektronischen Informationsverwaltung bei der Ausübung der Aufsicht über die Landkreise und kreisfreien Städte in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (§ 1 StAngZustG) weise ich mit Wirkung vom 1. März 2016 Folgendes allgemein an:

1 ¹Meine Allgemeinen Weisungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (AW-StAG) sowie meine als solche bezeichneten Informationen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (InfoStAG) werden den Staatsangehörigkeitsbehörden ausschließlich elektronisch durch Einstellung der Dateien auf der zugangsbeschränkten Site "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" der Austauschplattform des Brandenburgischen IT-Dienstleisters für Dokumente und Informationen "Dialog Brandenburg" (Austauschplattform DialogBB)¹ bekannt gegeben. ²Die Veröffentlichung der Allgemeinen Weisungen in der Datenbank "BRAVORS - Brandenburgisches Vorschriftensystem" bleibt unberührt. ³Dokumente, die nach Satz 1 bekannt gegeben werden, werden nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen.

2 ¹Die Staatsangehörigkeitsbehörden gewährleisten, dass die gemäß Nummer 1 bekannt gegebenen Weisungen und Informationen der Aufsichtsbehörde unverzüglich nach der Einstellung auf der Site "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" der Austauschplattform DialogBB in dem für Posteingänge allgemein bestimmten ordnungsgemäßen Geschäftsgang auf dem Dienstweg zur Kenntnis genommen werden².

3 ¹Die Aufsichtsbehörde stellt für die Sachbearbeitung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten weitere Informationen (z. B. zu ausländischem Staatsangehörigkeitsrecht und zu Rechtsprechung) auf der Site "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" der Austauschplattform DialogBB bereit. ²Die Staatsangehörigkeitsbehörden gewährleisten, dass auch diese Informationen zweckentsprechend genutzt werden.

4 ¹Unbeschadet der Zugangsbeschränkungen der Site "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" der Austauschplattform DialogBB unterliegen die dort gemäß Nummern 1 und 3 eingestellten Dokumente dem allgemeinen Informationszugangsrecht. ²Verschlusssachen werden nicht eingestellt.

5 ¹Dokumente werden auf der Site "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" der Austauschplattform DialogBB ausschließlich im Dateiformat ".pdf" (portable document format) eingestellt. ²Dokumente, deren zweckentsprechende Nutzung ein anderes Dateiformat erfordert, werden in geeigneter Weise zusätzlich in dem benötigten Dateiformat übermittelt.

¹ https://dialog.brandenburg.de/

² Auf der Austauschplattform DialogBB steht als eine dafür geeignete technische Option die Verbindung (Link) "Abonnieren" zur Verfügung.