Ursprüngliche Fassung Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Nummer 2014.01
Elektronische Bekanntgabe Allgemeiner Weisungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (AW-StAG) und von Informationen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (InfoStAG) über den Circa-Server Brandenburg (AW-StAG 2014.01)

Ministerium des Innern des Landes Brandenburg

Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Nummer 2014.01

an die Staatsangehörigkeitsbehörden
der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg

Für die Zwecke einer effizienten elektronischen Informationsverwaltung bei der Ausübung der Aufsicht über die Landkreise und kreisfreien Städte in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (§ 1 StAngZustG) weise ich mit Wirkung vom 1. Januar 2014 Folgendes allgemein an:

1 ¹Meine Allgemeinen Weisungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (AW-StAG) sowie meine als solche bezeichneten Informationen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (InfoStAG) werden den Staatsangehörigkeitsbehörden ausschließlich elektronisch durch Einstellung der Dateien in den Ordner "Staatsangehörigkeitsbehörden Brandenburg" auf dem Circa-Server Brandenburg (https://circa.brandenburg.de/) bekannt gegeben. ²Die Veröffentlichung der Allgemeinen Weisungen in der Datenbank "BRAVORS - Brandenburgisches Vorschriftensystem" bleibt unberührt. ³Dokumente, die nach Satz 1 bekannt gegeben werden, werden nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen.

2 ¹Die Staatsangehörigkeitsbehörden gewährleisten, dass die gemäß Nummer 1 bekannt gegebenen Weisungen und Informationen der Aufsichtsbehörde unverzüglich nach der Einstellung auf dem Circa-Server Brandenburg in dem für Posteingänge allgemein bestimmten ordnungsgemäßen Geschäftsgang auf dem Dienstweg zur Kenntnis genommen werden. ²Auf dem Circa-Server Brandenburg stehen dafür geeignete technische Optionen zur Verfügung.

3 ¹Die Aufsichtsbehörde stellt für die Sachbearbeitung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten weitere Informationen auf dem Circa-Server Brandenburg bereit. ²Die Staatsangehörigkeitsbehörden gewährleisten, dass auch diese Informationen zweckentsprechend genutzt werden.

4 ¹Die gemäß Nummern 1 und 3 auf dem Circa-Server-Brandenburg eingestellten Dokumente unterliegen dem allgemeinen Informationszugangsrecht. ²Verschlusssachen werden nicht eingestellt.

5 ¹Die Dokumente werden auf dem Circa-Server Brandenburg ausschließlich im Dateiformat pdf eingestellt. ²Soweit eine zweckentsprechende Nutzung einzelner Dokumente ein anderes Dateiformat erfordert, werden sie in diesem Dateiformat gesondert übermittelt.