Historische Fassung Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik)
Historische Fassung
I.
Der Ausschuss für Justizstatistik der Landesjustizverwaltungen hat auf seiner letzten Sitzung verschiedene Änderungen der Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik) beschlossen. Aus diesem Grund wird den Sozialgerichten und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ein neuer Sonderdruck der „Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik) - Stand: 1. Januar 2016“ als PDF-Datei zugänglich gemacht.
II.
Die Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik) tritt in der neuen Fassung am 1. Januar 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeine Verfügung des Ministers der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz vom 17. November 2014 (JMBl. S. 139) außer Kraft.
Potsdam, den 2. November 2015
Der Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
Dr. Helmuth Markov
Änderungshistorie
| Änderung und geänderte Gesamtfassung | Fundstelle der Änderung | |
|---|---|---|
| Ursprüngliche Fassung vom 2. November 2015 | JMBl/15, [Nr. 11], S. 109 | |
| Außer Kraft getreten am 1. Januar 2018 durch Allgemeine Verfügung vom 23. November 2017 | JMBl/17, [Nr. 12], S. 104 | |
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