Historische Fassung Rundschreiben des MI vom 29.11.2005 zur Verwaltungsvorschrift über die Ernennung, Zurruhesetzung und Entlassung der Beamten des Landes Brandenburg (VV EZE vom 19. Januar 2005, ABl. S. 282 ff), sowie zur Verwaltungsvorschrift zur Gewährung von Jubiläumszuwendungen (Anlage zur JubVwV vom 02.12.2003, ABl. S. 1243) - Gestaltung der der Staatskanzlei vorzulegenden Urkunden

Unter Berücksichtigung o. g. Rundschreibens sind ab sofort Urkunden, die der Staatskanzlei vorzulegen sind, unter Beachtung der in der Anlage enthaltenden Maßgaben und entsprechend den beiliegenden Mustern zu fertigen.

Ich bitte Sie, Ihre Bediensteten in geeigneter Form zu unterrichten.

Anlage

Urkunden nach der VV EZE vom 19. Januar 2005, ABl. S. 282 ff

Schrifttyp, Zeilenabstand:

1. Ernennungsurkunden:
   Arial, Schriftgröße 14, Zeilenabstand 1,5; für Vor- und Zunamen sowie neue Amtsbezeichnung: Arial fett, Schriftgröße 16; jeweils eine Leerzeile (Zeilenabstand 1,5) vor und nach dem Namen sowie vor und nach dem Wort “zum“ bzw. “zur“.
2. Ruhestandsurkunden:
   Jeweils eine Leerzeile nach der Amtsbezeichnung bis vor die Zeile mit dem Danksagungstext.
3. In allen Fällen
   Eine Leerzeile vor der Anrede, zwei Leerzeilen am Ende des Urkundentextes vor der Datumszeile, Abstand von zwei Zentimetern zwischen der Angabe “Potsdam, den“ und der Jahreszahl.

Papierqualität, -format:

Sog. “Elefantenhautpapier“ DIN A 4, 29,7 x 21 cm, mittlerer Farbton in beiger Optik (üblicherweise in den Artikelangeboten der Firmen als “weiß“, “ivory“ oder ähnlich bezeichnet), Schmalbahn, 110g/m².

Die Anlagen A und B (Ernennung nach & 148a des Landesbeamtengesetzes) zeigen entsprechende Musterexemplare. Soweit Urkunden bei Beendigung des Beamtenverhältnisses (VV EZE, Anlage 2) vorgelegt werden, mache ich darauf aufmerksam, dass zwischen der elektronisch veröffentlichten Fassung (http://bravors.lvnbb.de/sixcms/detail.php?id=land_bb_bravors_01.c.12551.de) und der Amtsblattversion die im Amtsblatt veröffentlichte Form zu verwenden, d. h. die Wörter “spreche ich ihr/ihm“ in die letzte Textzeile aufzunehmen, vgl. Anlage C.

Dankurkunden bei Dienstjubiläen

Hinsichtlich der Gestaltung der Dankurkunden bei Dienstjubiläen (Anlage zur Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift der Ministerien der Finanzen zur Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Landes Brandenburg - JubVwV - vom 02.12.2003, ABI. S. 1243) bitte ich, entsprechend zu verfahren. Für das Wort „Dankurkunde“ ist die Schriftart „Arial narrow“ - fett - und Schriftgröße 36 zu verwenden.

Aus der Anlage zur JubVwV geht hervor, dass das Dienstsiegel linksbündig und die Unterzeichnung mittig zu platzieren ist. Da das Dienstsiegel aus technischen Gründen nicht wie dort beschrieben platziert werden kann, ist das als Anlage D beigefügte Muster zu verwenden. Eine entsprechende Änderung der JubVwV wird bei nächster Gelegenheit vorgenommen.

Bei Dankurkunden für Arbeitnehmer nach einer Beschäftigungszeit von 40 Jahren gelten die für die Gestaltung der Dankurkunden für Beamte gegebenen Hinweise analog. Die Formulierung und Ausgestaltung der Dankurkunde an Arbeitnehmer nach Vollendung einer Beschäftigungszeit von 40 Jahren erfolgt entsprechend dem beigefügten Muster in Anlage E.

Zur einheitlichen Gestaltung von Urkunden verweise ich im Übrigen auf die Vorgaben zum “Urkundenlayout Corporate Design“ unter bb-intern:

http://10.128.9.40/sixcms/list.php?page=corporate_design

Eine Bereitstellung der Urkundenmuster als elektronische Vordrucke in dialoggesteuerter Funktionalität ist möglich.