Historische Fassung Allgemeine Weisung Nr. 06/2023 im Aufenthaltsrecht, Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2023.06 - AW-AuslR 2023.06)

Aufenthaltsrecht, Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vom 15. August 2019 (BGBl. I S. 1307) unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (BGBl. I 2023, Nr. 217, S. 1) weise ich für die Ausführung der ausländerbehördlichen Aufgaben im Land Brandenburg folgendes allgemein an:

1. Soweit in meinen Allgemeinen Weisungen zum Vollzug ausländerrechtlicher Bestimmungen nichts Abweichendes bestimmt ist, werden der Ausführung der ausländerbehördlichen Aufgaben die Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 6. August 2021 (AH-FEG)[1] in der Fassung ihrer gegebenenfalls auf den Internetseiten des BMI veröffentlichten jeweils aktuellen Änderungen und Ergänzungen zu Grunde gelegt. Für den Vollzug der Vorschriften des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes werden Formulare verwendet, die der jeweils aktuellen, auf den Internetseiten des BMI veröffentlichten Fassung der den Anwendungshinweisen beigefügten Mustern entsprechen.

Bei der Umsetzung des Satzes 1 und 2 wird darauf hingewiesen, dass die auf den Internetseiten des BMI veröffentlichten Dokumente zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Allgemeinen Weisung noch nicht aktualisiert wurden. Es sind vorerst die mit der Information 57/2023 übersandten Fassungen zu verwenden.

2. Meine Allgemeine Weisung Nr. 03/2021 vom 13. August 2021 ist aufgehoben.

Bitte stellen Sie sicher, dass diese Allgemeine Weisung an alle Stellen und Personen Ihres Zuständigkeitsbereichs weitergeleitet wird, für die sie Bedeutung haben kann und bestimmt ist.

[1]Fundstelle im Internet:
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/zuwanderung/arbeitsmigration/arbeitsmigration-node.html