Historische Fassung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nach § 7 LHO
Ermittlung des kalkulatorischen Zinssatzes gem. Anlage zu VV Nr. 2.5 zu § 7 LHO (Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - kalkulatorischer Zinssatz)

1. Rundschreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 14. Mai 2014; GZ: II A 3-H 1012-10/07/0001: 009
2. Mein Schreiben vom 28.08.2012; Gesch.-Z.: 21-H1099.7-2012#0001

Der Bund hat mit Schreiben vom 14.05.2014 den nominalen Kalkulationszinssatz (Durchschnittszinssatz) gem. Tz. VII. des Abschnitts B der “Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ (Anhang zur VV-BHO § 7) mitgeteilt. Mit Bezug auf VV Nr. 2.5 zu § 7 LHO gilt das Rundschreiben des BMF in Brandenburg entsprechend. Dort wird in Nr. 2.2 auf die Bekanntgabe des Kalkulationszinssatzes hingewiesen. Demgemäß beträgt der bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu berücksichtigende nominalen Kalkulationszinssatz aktuell 1,7 %.

Der Bund weist in seinem Schreiben darauf hin, dass bei finanziell bedeutsamen und längerfristigen Maßnahmen, für die Handlungsalternativen mit einem wesentlichen privaten Finanzierungsanteil infrage kommen, die Zinssätze für gleiche Laufzeiten und Stichtage zugrunde gelegt werden sollen.

Anliegend füge ich das genannte Schreiben des Bundes zu Ihrer Kenntnis bei. Ich bitte, die aktuellen Kalkulationszinssätze für Berechnungen im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen heranzuziehen.