Historische Fassung Aufwendungen für Adipromed-Vario-Stabil-Schuh

Historische Fassung

Fassung vom:	20. April 2001
Sachgebiet - Gliederungsnr.:

Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach den Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)

Aufgrund verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung wurde geklärt, dass der „Adipromed-Vario-Stabil-Schuh“ wegen seiner spezifischen Ausstattungsmerkmale kein Gegenstand der allgemeinen Lebenshaltung sein könne und folglich kein mit dem in Nummer 9 der Anlage 3 ausgewiesenen „Adimed-Stabil-Schuh“ vergleichbares Schuhwerk sei. Demnach sind derartige Aufwendungen beihilfefähig - ggf. auch Aufwendungen für einen Partnerschuh (funktionelle Einheit).

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